Deutschland hat sich kaputtgespart
In meiner letzten Kolumne habe ich erklärt, warum unser Geldsystem ohne neue Schulden nicht funktioniert. Aber die deutsche Liebe zum Sparen hat noch eine zweite Seite. Wir können sie inzwischen besichtigen. Auf unseren Straßen. In unseren Schulen. Auf unseren Schienen. Bei der Bundeswehr. In unseren Rathäusern. Deutschland hat über Jahre eine finanzpolitische Tugend gefeiert: die schwarze Null. Angela Merkel bemühte immer wieder das Bild der schwäbischen Hausfrau. Unter Finanzminister Wolfgang Schäuble erreichte der Bund 2014 erstmals seit 1969 einen ausgeglichenen Haushalt. Deutschland war stolz. Heute bekommen wir die Rechnung. Der von den Kommunen wahrgenommene Investitionsrückstand beträgt inzwischen 231,2 Milliarden Euro. Allein bei Schulen sind es 68,9 Milliarden, bei Straßen und Verkehrsinfrastruktur 53,7 Milliarden Euro. Bei der Bahn sieht es nicht besser aus: Der Erneuerungsbedarf für Anlagen mit schlechten, mangelhaften oder einschränkenden Zustandsnoten liegt bei rund 106 Milliarden Euro. Und für eine Bundeswehr mit erheblichen Fähigkeitslücken brauchte es nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ein kreditfinanziertes Sondervermögen von 100 Milliarden Euro. Was ist daran solide? Wir haben den Haushalt...
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