Der Untergang der SPD

In diesen Tagen wird oft vom Niedergang der SPD gesprochen – und von den vermeintlichen Gründen dafür. Viele Analysen und Kommentare verfehlen jedoch den Kern des Problems. Die wahre Ursache liegt in der Agenda 2010, die unter der rot-grünen Bundesregierung von Gerhard Schröder beschlossen wurde. Eine Reform dieses Ausmaßes hätte sich die konservative Vorgängerregierung unter Helmut Kohl gemeinsam mit der FDP kaum zu wagen getraut. Mit der Agenda 2010 wurde das Prinzip des sozialen Eigentums erheblich geschwächt. Doch was versteht man unter sozialem Eigentum? Der Begriff stammt vom französischen Soziologen Robert Castel. Er bezeichnet damit die Gesamtheit sozialer Sicherheiten, auf die insbesondere Menschen ohne Vermögen angewiesen sind – etwa Arbeitslosengeld, Rentenansprüche, Krankenversicherung, Kündigungsschutz oder Zugang zu Bildung und Wohnraum. Castel versteht diese Ansprüche als eine moderne Form des Eigentums: nicht materiell, sondern rechtlich-institutionell verankert. Sie ermöglichen gesellschaftliche Teilhabe, Vertrauen und Würde – gerade für jene, die kein nennenswertes Geld- und Sachvermögen besitzen. Mit der Agenda 2010 wurde dieses soziale Eigentum deutlich beschnitten. Die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes wurde stark reduziert,...